Arheilgen: Aldi zieht sich offiziell von Planungen zurück

Das Projekt war von vornherein umstritten, jetzt haben Verantwortliche im Gespräch mit Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) bestätigt, dass keine neue Aldi-Filiale in Arheilgen gebaut werden soll. Vor rund drei Wochen war der Schritt angekündigt worden. Unter Benz‘ Federführung wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die das Projekt rückabwickeln soll, teilte die Stadt am Mittwoch (12.) mit.

Bürger sollen an Neuplanung beteiligt werden

Als Wirtschaftsdezernent der Stadt habe er in regelmäßigem Austausch mit Aldi gestanden, „auch, weil es uns wichtig ist, dass Aldi am Standort Darmstadt weiter investiert“, so Benz. Zunächst müsse nach einer rechtsverbindlichen Rücktrittserklärung durch Aldi ein transparenter Beteiligungsprozess angestoßen werden.

Gemeinsam mit den Bürgern soll entschieden werden, wie der Arheilger Ortskern nun entwickelt werden könne – „jenseits der alten Planungen, die bei den Menschen in Arheilgen keine Zustimmung gefunden haben“, kündigte der Oberbürgermeister an.

Planungen sollen rückgängig gemacht werden

Der nächste Schritt sei die Rückabwicklung des Projekts. Der Bebauungsplan „A 43“ ist im Februar 2022 beschlossen worden. Einen Monat später trat er in Kraft. Gegen ihn läuft noch immer eine Normenkontrollklage. Außerdem liegt der Stadt der Widerspruch eines Nachbarn vor. Der Plan gilt noch. Er muss in einem formellen Verfahren aufgehoben werden.

Stadt soll Grundstück zurückkaufen

Derzeit bestehen zudem noch ein Kauf- und ein Durchführungsvertrag zwischen Aldi und der Stadt Darmstadt. Benz schlug vor, die Stadt solle ihr Wiederkaufsrecht nutzen. Es gilt noch bis 2028. Kauft die Stadt das Grundstück bis dahin zurück, erhält sie dieselben Konditionen, unter denen der Discounter das Grundstück ursprünglich kaufte.

Weiterhin Gespräche mit Aldi

Der Oberbürgermeister legt weiterhin Wert darauf, Darmstadt als attraktiven Standort für Darmstadt darzustellen. Aldi sei ein bedeutender Akteur für die Nahversorgung der Menschen in Darmstadt, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. Ein guter Draht zu den Aldi-Verantwortlichen sei ihm weiterhin wichtig. „Wir werden im Gespräch bleiben“, sagte der Sozialdemokrat.

Aldi will Rücktritt offiziell erklären

In Kürze soll bei der Stadt eine rechtsverbindliche Rücktrittserklärung von Aldi eingehen, sagte die Discounter-Kette der Stadt zu. Der Durchführungsvertrag wäre dann aufgehoben. Parallel wird geprüft, inwiefern ein Aufhebungsvertrag vonnöten ist.

Auch nach dem Rückzug des Konzerns bleibt das Baurecht bestehen, weil der Bebauungsplan zwar auf das Projekt zugeschnitten ist. Wer es umsetzt, ist allerdings nicht geregelt. Benz will mit seiner Arbeitsgruppe frühestmöglich Bürger an der Umsetzung beteiligen.

Stadt muss Kosten für Verfahrensaufhebung nicht tragen

Trotz des langen Hin und Her bleibt eine gute Nachricht für die Stadt: Sie muss die entstehenden Kosten durch die Verfahrensaufhebung nicht tragen, da Aldi als Vorhabenträger im Durchführungsvertrag dazu verpflichtet ist. Wer allerdings für die bereits angefallenen Planungskosten nach dem Rückzug aufkommt, muss noch geklärt werden.