Darmstadts Gehwege häufig gefährlich zugeparkt

Nur gerade einmal 50 Zentimeter liegen in manch einer Stadt zwischen Auto und Hauswand oder Grundstückszaun, zeigt eine bundesweite Abfrage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Demzufolge dulden nur 33 von 105 angefragten Städten das Parken auf Gehwegen grundsätzlich nicht – das wäre eigentlich richtig, denn Parken auf dem Bürgersteig ist laut Straßenverkehrsordnung prinzipiell verboten. Nur ein entsprechendes Schild kann es zulassen.

In Darmstadt nur bis zu 1,20 Meter

Auch Darmstadt kommt in der Erhebung vor. Die Stadt sagte der DUH, man toleriere das Parken auf Gehwegen, wenn eine Restbreite von mindestens 1,20 Meter freibliebe. Das Land Hessen schreibt nicht vor, wie breit sie sein müssen, rät aber dazu, bei Neubauten mit einer Breite von 2,50 Meter zu planen.

„Bei geringen Platzverhältnissen können abschnittsweise, nicht über weite Längen und nur unter besonderen Bedingungen, auch Gehwege mit Minderbreiten eingerichtet werden“, heißt es von Hessen Mobil.

DUH sieht „klar rechtswidrige Praxis“

Die DUH kritisiert den Umgang Darmstadts und der 71 anderen Städte scharf. Ihrer Auffassung nach ist das Vorgehen in der Wissenschaftsstadt eine „klar rechtswidrige Praxis“. Tatsächlich behandelte das Bundesverwaltungsgericht einen solchen Fall aus Bremen. Es urteilte im Juni 2024, Anwohner können bei „erheblicher Beeinträchtigung der Gehwegbenutzung“ Widerspruch bei der zuständigen Behörde einreichen.

40 Zentimeter in zwei Jahren verloren?

In Darmstadt kritisiert die DUH, es könne kein ungehinderter Fußverkehr stattfinden, besonders nicht „im Begegnungsverkehr oder mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen“. Laut der Deutschen Umwelthilfe hätte die Stadt in einer identischen Abfrage vor zwei Jahren angegeben, man dulde Gehwegparken bis zu einer Restbreite von 1,60 Meter.

Die DUH fordert jetzt „konsequente Kontrollen, Bußgelder und sofortiges Abschleppen“ von Gehwegparkern. Bürger sollen Verstöße dokumentieren und zur Anzeige bringen, schreibt die DUH.