Bundestags-Infomobil tourt durch Südhessen
Auf seiner Tour durch Südhessen macht das Infomobil des Bundestages Halt in Darmstadt, bevor es nach Rodgau und Groß-Gerau weiterreist. Noch bis Mittwoch steht der LKW auf dem Ludwigsplatz.
17 Meter lang und 26 Tonnen schwer – das Infomobil des Deutschen Bundestages tourt gerade durch Südhessen. Innerhalb einer Legislaturperiode soll jeder der 299 Wahlkreise in Deutschland einmal angesteuert werden. Deswegen fährt der LKW jährlich rund 60 Orte an – in diesen Tagen steht Darmstadt auf dem Plan.
LKW als Treffpunkt mit Abgeordneten konzipiert
Direkt zwischen Faix und Saturn auf dem Ludwigsplatz steht der große weiße LKW, der kaum übersehbar mit der „fetten Henne“ – dem Bundestagsadler – gekennzeichnet ist. Im Infomobil können sich Bürger über die Arbeitsweise des Parlaments informieren. Dafür ist der Truck mit einem multimedialen Angebot ausgestattet.
So ist es etwa möglich, die Gremien des Bundestags und die Gesichter hinter den Funktionen kennenzulernen. Eigentlich soll der Laster auch Treffpunkt mit den Abgeordneten aus dem Wahlkreis sein – für Darmstadt die bittere Erinnerung, dass der Wahlkreis 186 aufgrund des neuen Wahlrechts nicht direkt im Parlament vertreten ist.
Interaktive Stationen auch für Kinder
Außerdem gibt es die Möglichkeit, mit einem Quiz das eigene politische Wissen zu überprüfen oder ein Foto an einem Nachbau des Bundestag-Rednerpults zu machen. In der Kinderecke werden auch die kleinen Besucher des LKW an politische Vorgänge herangeführt. Für sie gibt es Hörspiele und Quizze, außerdem werden sie an das Kinder-Angebot des Bundestages auf kuppelkucker.de herangeführt. Ein Team vor Ort beantwortet außerdem Fragen und versorgt mit Infomaterial.
„Warum ist da Keiner?“
Gumbert Salonek, der mit dem Infomobil durch Deutschland tourt, sagte zu TV Darmstadt, es gebe bei der Bevölkerung „ziemlich viele Fragezeichen“. „Wir bemühen uns im Gespräch mit Schulklassen oder mit den Bürgern das Verständnis dafür zu wecken, was die praktische Arbeit im Parlament ist“, so Salonek.
Die Frage die er am häufigsten gestellt bekomme, sei die Frage „Warum ist da keiner?“ – eine Fehlannahme, sagt Salonek. „Weil man nur in den Plenarsaal guckt und das Parlament natürlich aus tausenden von Räumen und Mitarbeitern – und vor allen Dingen Abgeordneten vorneweg – besteht.“
„Nichts beim Staat in einer Dreiviertelstunde ausdiskutiert“
Die Aufgaben, die sie erfüllen, finden häufig auch anderswo im Parlament statt, erklärt der ex-FDP-Lokalpolitiker, der schon seit rund 20 Jahren nicht mehr im Kreistag sitze. Im Plenarsaal finde dann „sozusagen der formale Termin“ statt, wo der Beschluss dann gefasst werde. „Aber die politische Willensbildung, die eigentliche Diskussion, die ist sehr viel länger. Es gibt nichts beim Staat, was so einfach ist, dass man es in einer Dreiviertelstunde ausdiskutiert hätte.“
„Bürger ist einer von 80 Millionen“
Seine Arbeit findet er wichtig. Denn in der Gesellschaft gebe es ein verbreitetes Missverständnis über die Frage, wie Gesetze zustande kommen. „Es gibt so die Vorstellung des Strippenziehens oder [dass jemand] im Hintergrund steht, der vielleicht zu viel Einfluss hat.“
Klarzumachen, dass es hunderte von Leuten sind, die im Diskussionszusammenhang am Ende zu einem Ergebnis kommen und „natürlich“ nach Mehrheiten beschlossen wird, ist ihm wichtig. „Und dass der einzelne Bürger einer von 80 Millionen ist und man einen Weg braucht, wie man halt aus vielen, vielen Meinungen einen Beschluss herausfiltert“, dafür will er ein Bewusstsein schaffen.
Rückmeldungen meist Positiv
Vereinzelt gebe es auch mal Menschen, die sich bei ihm über die Kosten für das Infomobil aufregen. Dennoch fielen die meisten Rückmeldungen auf das Infomobil und seine Arbeit positiv aus: „Im Großen und Ganzen freut man sich, dass der Bundestag vor Ort ist.“
„Politiker glauben ganz sicher, was sie Ihnen sagen“
Wenn er den Bürgern etwas auf den Weg mitgeben dürfte, wäre das zum Einen, dass die Politiker das glauben würden, was sie erzählen. „Das was Ihnen vorgetragen wird, bei den Politikern, ist auch wirklich eins zu eins deren Meinung.“
Außerdem sei die Arbeit „sehr, sehr viel umfangreicher“, als in den Medien dargestellt. „Und dass sie vor allem viel, viel mehr Zeit hat und braucht, als die 40-Stunden-Woche eines normalen Angestellten“, sagt Salonek und widmet sich wieder seiner Arbeit.
Gesamtdeutsches Parlament überall in der Republik
Die Idee des Infomobils entstand nach der Wiedervereinigung im Jahr 1990. Ursprünglich sollte der LKW nur ein Jahr lang über die Arbeitsweise des nun gesamtdeutschen Parlaments informieren, doch großer Erfolg führte dazu, dass der Truck noch heute unterwegs ist.
Tour nach Rodgau und Groß-Gerau
Das Bundestagsinfomobil steht noch am Dienstag (01.) von 09:00 bis 18:00 Uhr und am Mittwoch (02.) von 09:00 bis 14:00 Uhr auf dem Ludwigsplatz. Danach setzt es seine Fahrt nach Rodgau (Odenwald, Wahlkreis 187) fort, wo es vom 03. bis zum 05. Juli steht. Anschließend geht die Tour weiter nach Groß-Gerau (Wahlkreis 184). Dort informiert es vom 07. bis zum 09. Juli.
BUNDESPOLITIK
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CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz war am Donnerstag in Darmstadt zu Gast. Eine Kundgebung protestierte gegen den Wahlkampfauftritt. Beide Veranstaltungen verliefen weitestgehend störungsfrei, teilte die Polizei mit.
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