Stadthaushalt für nächsten zwei Jahre steht
Ein langes Hin und Her und sogar einen Abbruch der Gespräche später steht der Haushalt der Stadt Darmstadt für 2025 und das Folgejahr. Diese Woche soll er der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Endlich ist es soweit: Der Magistrat der Stadt Darmstadt konnte sich offenbar final auf einen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 einigen. Das teilte die Stadt gestern (04.) mit. Am Donnerstag (06.) soll der Haushaltsplan der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Vorangegangen war eine heftige Auseinandersetzung. Die SPD hatte Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) vorgeworfen, er habe sich von den Grünen am Nasenring durch die Arena ziehen lassen. Daraufhin hatte die CDU die Gespräche abgebrochen.
Rund eine Woche später hieß es dann, die Gespräche sollten wieder anlaufen. Die CDU wolle zwar weiterhin mit der SPD verhandeln, allerdings nicht exklusiv. Unmittelbar vor Weihnachten vergangenen Jahres hatten CDU, Grüne, SPD und Volt dann angekündigt, gemeinsam an einem Stadthaushalt arbeiten zu wollen.
HAUSHALT
Grüne weisen FDP-Kritik an Finanzpolitik zurück
Der FDP-Kreisverband hat die Finanzpolitik der Stadt Darmstadt und ihre Pläne für den Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr scharf kritisiert. Jetzt wehrt sich der Grünen-Verband gegen die Vorwürfe.
FDP will Haushaltsentwurf des Magistrats nicht mittragen
Anfang Februar einigten sich CDU, Grüne, SPD und Volt auf einen Entwurf für den Stadthaushalt, der im April von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden soll. Jetzt meldet sich die FDP zu Wort und stuft ihn als „nicht zustimmungsfähig“ ein.
Darmstadts Haushaltslage bleibt prekär
Vergangenen Donnerstag (06.) stellten Oberbürgermeister Benz und Stadtkämmerer Schellenberg den Entwurf für dieses und nächstes Jahr vor. Die Lage in der Stadtkasse bleibt angespannt. Im April soll die Stadtverordnetenversammlung grünes Licht geben.
